Das Grundbuchsgesetz (GBG) sieht vor, dass derjenige, der durch eine Einverleibung in einem bücherlichen Recht verletzt sein könnte, unter gewissen Umständen die Anmerkung eines bestehenden Streits im Grundbuch beantragen kann. Doch was genau sind die Voraussetzungen für eine solche Streitanmerkung und wonach ist bei der Bewilligung zu differenzieren? OGH zur Streitanmerkung Der Oberste Gerichtshof [...]
Mit dem Begriff Servitut wird die Dienstbarkeit an einer fremden Sache bezeichnet, die entweder eine Duldung oder eine Unterlassung begründen kann. Mit anderen Worten heißt das, dass der Eigentümer das dienende Grundstück in einzelnen Beziehungen nutzen kann. Doch wie sieht es aus, wenn Ausmaß und Umfang dieses eingeräumten Rechts nicht näher festgelegt sind? Wonach [...]
Manche Rechte oder Belastungen, die eine bestimmte Liegenschaft betreffen, erzeugen erst Wirkung gegenüber Dritten (und nicht bloß zwischen den Vertragspartnern), wenn sie im Grundbuch eingetragen sind. Das gilt auch für so genannte „Reallasten“. Doch wie genau werden diese definiert, welche Rechte/Beschränkungen können als solche begründet werden und was ist erforderlich, damit eine entsprechende grundbücherliche [...]
